Zusammenarbeit
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Leistungen von Heinen IT-Engineering Service gegenüber Geschäftskunden.
Stand: 6. Oktober 2026
1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Heinen IT-Engineering Service, Dipl.-Ing. Rolf Heinen, Biberdamm 5, 26345 Bockhorn (nachfolgend „HITES“), und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern sind von diesen AGB nicht erfasst.
Die AGB gelten, wenn sie wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen wurden. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, soweit HITES ihrer Geltung zustimmt.
2. Angebote und Leistungsumfang
Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Erklärungen der Vertragsparteien zustande. Die bloße Übersendung einer Rechnung begründet keine Zustimmung zu neuen Vertragsbedingungen.
Art und Umfang der Leistungen, Termine und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag einschließlich der vereinbarten Leistungsbeschreibung. Allgemeine Darstellungen auf der Website dienen der Information; konkrete Beschaffenheitsvereinbarungen und ausdrücklich übernommene Garantien bleiben unberührt.
Bei Beratungs- und Unterstützungsleistungen richtet sich die geschuldete Tätigkeit nach der Vereinbarung. Bei vereinbarten Werkleistungen werden das geschuldete Ergebnis und gegebenenfalls Abnahmekriterien im Projektvertrag festgelegt. Änderungen des Leistungsumfangs sowie ihrer Auswirkungen auf Termine und Vergütung bedürfen einer Vereinbarung.
3. Vergütung und Zahlung
Maßgeblich ist die vereinbarte Vergütung. Preise werden in Euro angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, verstehen sie sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde, sind Rechnungen innerhalb von zehn Tagen nach Zugang zu bezahlen. Für den Eintritt des Zahlungsverzugs und die Verzugsfolgen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die gesetzlichen Rechte zur Aufrechnung und zur Zurückbehaltung bleiben unberührt.
4. Zusammenarbeit und Mitwirkung
Die Vertragsparteien stimmen die für das Projekt erforderlichen Informationen, Ansprechpartner, Zugänge und Mitwirkungsleistungen miteinander ab. Der Auftraggeber stellt die vereinbarten Informationen und Arbeitsgrundlagen rechtzeitig zur Verfügung und sorgt dafür, dass die hierfür erforderlichen Rechte vorliegen.
Zeichnen sich Verzögerungen oder Hindernisse ab, informieren sich die Vertragsparteien zeitnah und stimmen das weitere Vorgehen ab. Zusätzliche Leistungen und Vergütungen werden vereinbart; sie entstehen nicht allein durch eine einseitige Änderung des Leistungsumfangs.
5. Nutzungsrechte und Software Dritter
Umfang, Beginn und Grenzen der Nutzungsrechte an individuell erstellter Software, Dokumentation und sonstigen Arbeitsergebnissen werden im jeweiligen Vertrag geregelt. Das gilt insbesondere für die Übergabe von Quellcode und das Recht zur Bearbeitung oder Weitergabe.
Für eingesetzte Software Dritter und Open-Source-Komponenten gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. HITES informiert über die für die vereinbarte Nutzung relevanten Bedingungen. Gesetzliche Ansprüche gegenüber HITES werden dadurch nicht pauschal ausgeschlossen.
6. Mängelrechte und Haftung
Für Mängelrechte und Haftung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Diese AGB enthalten keine pauschalen Gewährleistungsausschlüsse, keine verkürzten gesetzlichen Verjährungsfristen und keine betragsmäßige Haftungsbegrenzung.
Der Auftraggeber soll auftretende Fehler möglichst nachvollziehbar beschreiben und HITES die zur Prüfung und gegebenenfalls Nacherfüllung erforderliche Mitwirkung ermöglichen. Ein Verlust gesetzlicher Mängelrechte allein wegen einer versäumten zweiwöchigen Meldung wird hierdurch nicht vereinbart. Gesetzlich anwendbare Untersuchungs- und Rügepflichten bleiben unberührt.
Machen Dritte Ansprüche wegen einer möglichen Verletzung von Schutzrechten durch vertragliche Leistungen geltend, informieren sich die Vertragsparteien unverzüglich und stimmen das weitere Vorgehen ab. Die gesetzlichen Rechte und Pflichten bleiben unberührt.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Vertragsparteien behandeln Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit erkennbar ist, vertraulich. Sie verwenden diese nur zur Vertragsdurchführung und gewähren Zugriff ausschließlich Personen, die ihn hierfür benötigen und zur Vertraulichkeit verpflichtet sind. Diese Pflicht besteht auch nach Vertragsende fort.
Ausgenommen sind Informationen, die rechtmäßig öffentlich bekannt sind, unabhängig entwickelt wurden oder rechtmäßig ohne Vertraulichkeitspflicht von Dritten erlangt wurden. Gesetzlich erforderliche Offenlegungen bleiben zulässig.
Die Vertragsparteien beachten die geltenden Datenschutzvorschriften. Soweit erforderlich, schließen sie vor der Verarbeitung personenbezogener Daten eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingend anwendbare gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.
Für die gerichtliche Zuständigkeit gelten die gesetzlichen Vorschriften. Ein abweichender Gerichtsstand wird durch diese AGB nicht vereinbart.
Die Folgen einer nicht wirksam einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung richten sich nach § 306 BGB.
Kontakt
Fragen zur Zusammenarbeit richten Sie bitte an info@hites.de oder telefonisch an +49 4453 986 33 77. Weitere Anbieterangaben finden Sie im Impressum.
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